Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AVB) gelten für alle über unseren Onlineshop geschlossenen Verträge zwischen uns, der
Industrial Plastik Tech Neuruppin GmbH (nachfolgend IPT GmbH genannt)
für die Produktlinie CORAPLEX®
Brenckenhoffstraße 15
D 16816 Neuruppin
Geschäftsführer: Arnim von Wnuk-Lipinski
Amtsgericht
Neuruppin HRB8459
Telefon : +49 (0)3391 510 73 36
Fax : +49 (0)3391 510 73 71
E-Mail : service@coraplex.de
IPT-Webseite: ipt-neuruppin.com
und Ihnen als unseren Kunden, vorausgesetzt, Sie sind Unternehmer oder Kaufmann im Sinne der §§ 14, 310 Abs. 1 BGB. Die AVB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern oder Kaufleuten im Sinne der §§ 14, 310 Abs. 1 BGB. Ein Verkauf oder der Abschluss sonstiger Geschäfte mit Verbrauchern erfolgt nicht.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen und unserer schriftlichen Auftrags-bestätigung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung unserer AVB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Registrierung als Kunde
(1) Sie haben die Möglichkeit, sich ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde zu unserem Handelssystem registrieren zu lassen.
Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Unternehmer oder Kaufleute (vgl. § 1 Abs. 1). Die für die Registrierung zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich mitzuteilen bzw. einzutragen. Im Zuge der Registrierung ist eine Bestätigung Ihrerseits über Ihre Unternehmer- oder Kaufmannseigenschaft zwingend erforderlich. Sie bestätigen an dieser Stelle, Unternehmer oder Kaufmann im Sinne der §§ 14, 310 Abs. 1 BGB zu sein und Bestellungen nur zu gewerblichen Zwecken auszulösen. Im Zuge dieser Bestätigung erklären Sie des Weiteren, diesen Sachverhalt gelesen und verstanden zu haben. Nach der Registrierung werden Sie, nach erfolgreicher Prüfung durch unseren Kundenservice, unverzüglich freigeschaltet und bekommen Zugang durch Benutzername und Passwort.
(2) Das von Ihnen gewählte Passwort ist unter allen Umständen geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Wir schließen Kaufverträge oder sonstige Geschäfte nur mit Unternehmern oder Kaufleuten; ein Verkauf oder der Abschluss sonstiger Geschäfte mit Verbrauchern erfolgt nicht (vgl. § 1 Abs. 1).
(2) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Onlineshop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(3) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Onlineshop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.
(4) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Onlineshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(5) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(6) Bei Bestellungen, die den Bestellwert von 50,- Euro netto unterschreiten, berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 7,50 Euro netto. Angaben zum Mindestbestellwert und zum Mindermengenzuschlag können Sie auch den in unserem Onlineshop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.
(7) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware zu unseren regulären Lieferfristen nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, werden Sie hierrüber, noch vor dem Auslösen der Bestellung informiert. Im Falle von teilweisem Lagervorkommen Ihres Bestellwunsches werden Sie darüber in Kenntnis gesetzt, welche Mengen zu regulären Lieferfristen geliefert werden können und welche abweichende Lieferzeiten haben.
§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist ist unverbindlich, sie beträgt jedoch im Allgemeinen ca. zwei (2) bis fünf (5) Werktage bei Lagerware, im Übrigen fünf (5) bis fünfzehn (15) Werktage, wobei jede Lieferung unter dem Vorbehalt steht, dass wir selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert werden. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei uns kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
(3) Bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Onlineshop sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich weiter zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Onlineshop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Unseren Preisangaben in unserem Onlineshop können Sie außerdem Angaben zum Mindermengenzuschlag von 7,50 Euro netto bei Bestellungen unter einem Bestellwert von 50,00 Euro netto entnehmen.
(4) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zehn (10) Tagen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Onlineshop angegebenes Konto überweisen oder uns eine Einzugsermächtigung erteilen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit Sie als Käufer von uns mangelhafte Ware erhalten haben, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Des Weiteren können Ihnen Schadenersatzansprüche zustehen. Für diese gelten die in § 9 dargestellten Einschränkungen.
(2) Die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche gemäß Abs. 1 beträgt ein (1) Jahr und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht im Fall von Schadenersatzansprüchen.
(3) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(4) Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Ware sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit, mithin nicht zu Mängelansprüchen gem. Abs. 1. Die IPT behält sich vor sinnvolle technische Änderungen mit Rahmen der technischen Entwicklung oder erforderlicher Abweichungen durchzuführen.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens, maximal jedoch bis zu einem Betrag von 50.000 EUR. Die Haftung für mittelbare und unvorherseh- bare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VsbG)
Die IPT GmbH wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VsbG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der IPT GmbH. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.